HH 2020 Deckblatt 276kDie Rede des Fraktionsvorsitzenden Holger Köllejan zum Nachlesen.

Alle Jahre wieder, so auch im diesjährigen Haushaltsentwurf von Bürgermeister und Kämmerer, wird mit einem Defizit gerechnet - nach letzter Fortschreibung für 2020 in Höhe von 15,6 Mio Euro. Stets wird dabei mit dem Finger auf den Rat gezeigt, was einfach ist. Dabei wird vergessen, dass die Vorlage von der Verwaltung und ihrem Bürgermeister erstellt wurde, so die CDU Brühl. Neu ist allerdings, dass für den Haushalt 2020 – dem Wahljahr – vom Bürgermeister erstmalig in seiner Amtszeit keine Steuer- und Gebührenerhöhungen verlangt werden. Ein Schelm, wer dabei Böses denkt.

Wie in den Vorjahren, so hoffen auch in diesem Jahr die CDU-Ratsvertreter, dass sich das tatsächliche Ergebnis noch verbessern könnte, da insbesondere die Einnahmen zur Gewerbesteuer ihrer Meinung nach sehr vorsichtig veranschlagt wurden. Ein Ärgernis ist seit Amtsantritt des Bürgermeisters Freytag nach wie vor die Entwicklung der Personalkosten. Die Personalkosten haben einen zu hohen Anteil am Gesamtbudget. Werden in der Statistik „öffentliche Finanzen auf einen Blick“ aus dem Jahre 2017 für die Kommunen eine Quote von 26% und in unserer vergleichbaren Nachbarkommune Hürth gar nur 23,5% ausgewiesen, leistet sich Brühl eine Quote von 29%. Das entspricht einem Mehraufwand von 5,2 Mio. bzw. 8,9 Mio gegenüber Hürth.

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Ehrung20191108 04231 Im Rahmen eine Festaktes wurden am 08. November 2019 im voll besetzten Kapitelsaal des Rathauses die CDU Ratsherren, Heinz Hepp, Franz Josef Gerharz und Dietmar Vetterling für 40 bzw. 20 Jahre Ratsmitgliedschaft geehrt. Der Bürgermeister der Stadt hob in seiner Festrede die besonderen Leistungen und das ganz persönliche Engagement jedes Einzelnen hervor.

 

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bersicht priorisierte RadroutenPressebericht CDU/GRÜNE vom 21.06.2019 Im Ausschuss für Verkehr und Mobilität (AfVM) vom Juni 2019 hat die Koalition von CDU und GRÜNEN mit Zustimmung der FDP den Antrag „Priorisierung Radmasterplan“ beschlossen. Dabei wurden weitreichende Maßnahmen zur Verbesserung des Brühler Radwegenetzes verabschiedet. Der Antrag sieht konkrete Vorschläge zur unmittelbaren Umsetzung vor, so dass die vorhandenen Kapazitäten der Verwaltung zielgerichtet für die Umsetzung dieser Massnahmen eingesetzt werden können. Ohne ein eigenes Konzept vorzulegen, stimmte die SPD jedoch gegen den Antrag und einer zügigen Einleitung von erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung des Brühler Radwegenetzes.

In einem ersten Statement begrüßte die Verwaltung die umfangreichen, kreativen und zielführenden Vorschläge aus dem Antrag „Priorisierung Radmasterplan“. Sie versprach, eine zeitnahe Umsetzung von schnell zu verwirklichenden Maßnahmen, sowie zügig in die erforderlichen Planungen bzw. Verhandlungen mit den übrigen Lastenträgern wie Kreis und Straßen-NRW einzutreten.

Der „Priorisierung Radmasterplan“ war auf Antrag von CDU und GRÜNEN die Erstellung eines Radmasterplan für Brühl vorausgegangen. Auf 180 Seiten wurden wesentliche Schwachpunkte und erforderliche Verbesserungen vom Planungsbüro Südstadt mit Sitz in Köln aufgelistet.

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Pohl Frank20181212
Am 22.05.2019 wurde Frank Pohl einstimmig zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU Brühl gewählt. Im Fraktionsvorstand wird Holger Köllejan nunmehr von Pia Regh, Franz-Josef Gerharz, Frank Pohl und Peter Kirf unterstützt. „Ich freue mich, dass ich Frank Pohl als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Verstärkung für die Arbeit im Fraktionsvorstand gewinnen konnte. Er ist mit seiner Vita eine wertvolle Ergänzung unseres Vorstandteams. Ein Schwerpunkt seiner künftigen Arbeit im Fraktionsvorstand wird sich u.a. mit der weiteren Entwicklung unserer Innenstadt befassen“, so Holger Köllejan, Fraktionsvorsitzender der CDU Brühl.

Der Brühler Kaufmann Frank Pohl setzt sich als stellvertretender Vorsitzender der Werbe- und Parkgemeinschaft Brühl e.V. und als Vorsitzender der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Brühl vor 1442 e.V. für Brühler Belange und das Brühler Brauchtum ein. Darüberhinaus vertritt er im IHK-Wirtschaftsgremium Brühler Interessen und erarbeitet mit Unterstützung des Gremuims Vorschläge, um aktuelle Probleme zu lösen. Frank Pohl bringt viele Erfahrungen in der Vorstandsarbeit mit. Seit Sommer 2018 ist Pohl Mitglied des Rates der Stadt Brühl und im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung tätig. Bereits seit 2015 wurde er als sachkundiger Bürger in die Fraktionsarbeit eingebunden.

 

Kinderspielplatz 2839Gemeinsame Presseerklärung von CDU und GRÜNEN vom 17.03. 2019

Im Zuge der Haushaltsberatungen hatten CDU und ihr Koalitionspartner die GRÜNEN beantragt und beschlossen, das bisherige jährliche Budget in Höhe von 80 TEU auf 150 TEU zu erhöhen. Im Jugendhilfeausschuss März 2019 konnten dadurch wichtige und notwendige Sanierungsmaßnahmen vorzeitig beschlossen werden.

Der Spiel- und Bolzplatz an der Frechener Str. in Vochem kann so schon in 2019 komplett neu gestaltet werden. „Die schiefe Bahn“ mit einem Höhenunterschied von 1,2 Metern zwischen den Toren gehört danach der Vergangenheit an. Ebenso profitiert von der Überplanung des Areals der benachbarte Kinderspielplatz.

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feuerwehr bruehlFür die Sicherheit unserer Stadt auch im Hinblick auf den Brandschutz ist eine bestmögliche, ideale und wirtschaftliche Lösung zu finden. Zu dieser Forderung steht die CDU Brühl. Hierzu gehört die Verantwortung gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern, gegenüber ansässigen Unternehmen, aber auch gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der hauptamtlichen und freiwilligen Feuerwehr den aktuellen Vorgaben gerecht zu werden.

Die notwendigen Maßnahmen werden für die jeweilige Gemeinde in einem Brandschutzbedarfsplan geregelt. Das Thema Brandschutzbedarfsplan und neue Feuerwache beschäftigt Stadt und Politik nun schon eine ganze Reihe von Jahren. Letztmalige wurde der Brandschutzbedarfsplan für Brühl im Dezember 2015 beschlossen. Zwischenzeitlich sind auf der Basis vertiefter Erkenntnisse vom Ministerium für „Inneres und Kommunales NRW“ neu Richtlinien und Empfehlungen ergangen. Die nunmehr vorgelegte Fortschreibung und Aktualisierung erhält die volle Unterstützung der Ratsmehrheit von CDU und GRÜNEN. Ein besonderer Dank gilt hierbei dem Leiter der Brühler Feuerwehr und seines Führungsteams für ihre Unterstützung, denn neben dem Tagesgeschäft und weiterer organisatorischer Aufgaben sind solche zusätzliche Unterstützungen absolut anerkennenswert. 

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Barabaraschule20190508 120004 545kgemeinsamer Pressebericht vom 08.05.2019 Die Raumerweiterung für die Übermittagsbetreuung an der Barbara Schule ist nach den Vorschlägen des Fördervereins in Form eines Massivbaus durchzuführen. Diese Auffassung teilen die Fraktionen von CDU und Grünen gerne. Sie bietet wesentlich mehr Substanz und läßt auch perspektivisch viel mehr Möglichkeiten zu. Aus diesem Grunde hat die Koalition in der Ratssitzung vom 06.05.2019 „Nägel mit Köpfen“ gemacht und die sofortige Planung und Umsetzung eines Anbaues beantragt. Mit Bürgermeister und Verwaltung wurde unmittelbar in der Sitzung der sofortige Einstieg in das Planungsverfahren vereinbart. Bei der Planung der Maßnahme sind dabei die Vorschläge des Fördervereins entsprechend einzubeziehen.

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Linie18 4160gemeinsamer Pressebericht von CDU und GRÜNEN vom 15.03.2019

Auf Nachfrage bei der für den Gleisausbau der Linie 18 in Brühl zuständigen HGK zum Stand der Fehlerbehebung bei der neuen Sicherungstechnik, ist Johannes Bortlisz-Dickhoff, Fraktionsvorsitzender der Brühler GRÜNEN, mitgeteilt worden, dass die Softwareprobleme der Firma Siemens zwischenzeitlich behoben wurden.

Damit steht sicherungstechnisch der Aufnahme des 10 Minuten Taktes auf der Linie 18 ab und bis Schwadorf noch vor Ostern nichts mehr entgegen. Ob die für den Betrieb der Stadtbahn zuständige KVB jetzt unmittelbar den 10 Minuten Takt aufnimmt, bleibt abzuwarten.

„Die von den Fraktionen CDU und GRÜNEN geforderten Taktverdichtungen bis Schwadorf könnten jetzt bis Ostern umgesetzt werden. Unser Ziel, alle Brühler Stadtteile verkehrstechnisch gleich zu behandeln, wäre damit erreicht. Wir freuen uns, dass die Bürgerinnen und Bürger an den Haltestellen Brühl-Süd, Brühl-Badorf und Brühl-Schwadorf bald die Fahrplanverbesserungen nutzen können. Tatsächliche Hinderungsgründe gibt es nicht mehr“, so die einhellige Meinung der Fraktionsvorsitzenden Holger Köllejan (CDU) und Johannes Bortlisz-Dickhoff (GRÜNE).

Karlsbad 5615
"Die Förderung des Sports ist für die Brühler CDU schon immer ein besonderes Anliegen. Mit Verabschiedung des Haushaltes 2019 sind gerade von der Brühler CDU/GRÜNEN-Koalition wichtige Förderungen für den Sport auf den Weg gebracht worden, so z.B. eine Sportförderung für unsere Jugend durch Erhöhung des Pro-Kopf-Betrags für Vereinsjugendliche oder ein Tag des Sports. Die bewilligte Förderung durch das Land im Rahmen des Förderprogramms  „Sportplatz Kommune – Kinder- und Jugendsport fördern in NRW“ ist eine willkommende Ergänzung durch die CDU-geführte Landesregierung in NRW", so Holger Köllejan, Fraktionsvorsitzender der CDU Brühl.

Gemeinsamer Pressebericht von Gegor Golland, MdL und Frank Rock, MdL vom 11.02.2019
Anfang des Jahres 2019 startete wieder ein neues Landesprojekt im Bereich Sport: Mit dem Förderprogramm „Sportplatz Kommune – Kinder- und Jugendsport fördern in NRW“ soll von 2019 bis 2022 der Kinder- und Jugendsport vor Ort in Kitas, Schulen und Sportvereinen ausgebaut und weiterentwickelt werden. Unter den ersten 54 Kommunen, die finanziell gefördert werden, sind auch die Städte Hürth und Brühl im Rhein-Erft-Kreis. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Frank Rock und Gregor Golland:

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20160415 163600aIn einer ergänzenden Anfrage habe CDU/GRÜNE den Bürgermeister gebeten zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Dorfgemeinschaften der Brühler Stadtteile bereits Vorarbeiten für die Projekte „Bespielbare und besitzbare Stadt“ durchführen könnten.  Nach einem Vortrag, den Herr Prof. Dr. Meyer Ende Januar im Kapitelsaal des Brühler Rathauses zum o.g. Themen vortrug, hat die Dorfgemeinschaft Kierberg angeboten, Vorleistungen zu erbringen, um das Projekt auch schon zeitnah auf die Vororte ausweiten zu können.

Bereits Ende Februar markierten Schülerinnen und Schüler der Innenstadt ihre Schulwege und parallel dazu wurden Seniorinnen und Senioren zu ihren Wegen durch die Brühler Innenstadt befragt. Der ursprüngliche Antrag von CDU/GRÜNEN sieht in einem ersten Schritt eine Durchführung dieses Pilotprojekts für die Innenstadt vor. Hierzu haben CDU und GRÜNE mit Ihrer Ratsmehrheit auch die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2018 eingestellt. Eine Umsetzung des Projekts in den Ortsteilen soll anschließend durchgeführt werden.

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03
Feb
19:00 Uhr - im Wirtshaus am Bahnhof, Brühl. Besucher sind herzlich willkommen!

05
Feb
18:30 im Gregor´s, Bahnhofstr.

11
Feb
19:00 Uhr, Gaststätte "Kaschemm" Baltharsar Neumann Platz. Gäste sind herzlich willkommen!

12
Feb
Achtung Terminverschiebung!! 16:00 Uhr, Café Voigt, Brühl Kölnstr. 51

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