Stadtradeln in Brühl - 200 Jahre Fahrrad - Brühl sammelt wieder von Samstag, 09.09.2017, bis Freitag, 29.09.2017, Radlerkilometer. Im letzten Jahr wurden von den Brühler/-innen in den 21 Tagen insgesamt 51.088 km erradelt. Anmeldung zur Teilnahme bitte unter: https://www.stadtradeln.de/bruehl/

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Vizebürgermeister Wolfgang Poschmann (CDU) empfing dazu im Namen der Stadt Brühl den „Stadtradeln-Botschafter“ Rainer Fumpfei. Gestartet in der ostfriesischen Stadt Norden warb der gebürtige Brühler Fumpfei in der Zeit vom 19. Juni bis 11. Juli 2017 in 40 Städten, Gemeinden und Landkreisen für mehr Klimaschutz und Radverkehrsförderung. Dabei legte er insgesamt 1707 km mit seinem Rad und dem legendären Gepäckanhänger zurück.

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Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN
Für die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 09. Mai 2017 hatten die Fraktionen von CDU und GRÜNEN einen entsprechenden Antrag eingebracht und  einstimmig bei 5 Enthaltungen (SPD) beschlossen:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Straßenbaulastträger die Anlegung eines Kreisverkehres im o.a. Knotenpunkt zu veranlassen.

  2. Im Zusammenhang mit der Errichtung dieses Kreisverkehrs sollte der von Bornheim auf der westlichen Seite der Alten Bonnstraße – gegen die Fahrtrichtung - geführte Radweg auf die östliche Seite auf einen nach neuesten Erkenntnissen noch einzurichtenden Fahrradschutzstreifen in Richtung Innenstadt weitergeführt werden.

  3. Nach aktuellem Kenntnisstand sind die dem Landesbetrieb zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel mehrfach durch Anträge überzeichnet. Aus diesem Grunde wird die Verwaltung gebeten, hierzu die Möglichkeiten einer Vorfinanzierung darzulegen.

  4. Da zu erwarten ist, dass die Planung und Beschlussphase einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen wird, bitten die Fraktionen von CDU und GRÜNEN zu prüfen, auf welche Weise bis zur Klärung und Umsetzung der endgültigen Kreisverkehrsanlage durch entsprechende Sofort-Maßnahmen (z.B. durch die Einrichtung eines Behelfskreisels mit Fußgängerquerungen und provisorischer neuer Radwegeführung) dieser Gefahrenpunkt kurzfristig entschärft werden kann.

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kita merse6307iDie Brühler Bürgerinnen und Bürger dürfen sich über eine von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) bescheinigte kreis- und landesweite, überdurchschnittliche Betreuung und Bereitstellung von Kindertagesplätzen freuen. Brühl bietet mit einer Versorgungsquote von 42 % für unter dreijährige Kinder den Spitzenwert in der Kindertagesbetreuung dieser Altersklasse im gesamten Rhein-Erft-Kreis an. Zur Absicherung dieses Niveaus - z.B. bei krankheitsbedingten Ausfällen beim Tagespflegepersonal - wird ein „Vertretungsstützpunkt“ eingerichtet. Hierfür werden 2 Teilzeit-Fachkräfte eingestellt. Diese bereisen die einzelnen Kindertagespflegestationen, damit sie den dort untergebrachten Kindern nicht unbekannt sind und ohne Probleme jeder Zeit im Stützpunkt eine Vertretungsbetreuung übernehmen können. „Die Inanspruchnahme von 45-Stundenplätzen in Brühl  wurde bei der Begutachtung durch die GPA unter Kostenaspekten kritisch betrachtet. Dies ist allerdings eine wesentliche Voraussetzung für längere und bedarfsorientierte Öffnungszeiten und die Umsetzung der familienfreundlichen Politik der Koalition aus CDU und Grünen. Insbesondere den Alleinerziehenden soll hierdurch eine größere Flexibilität im Arbeitsleben ermöglicht werden“ so Holger Köllejan, stv. CDU-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses.

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In seiner Sitzung am 16.02.2017 hat der Ausschuss für Bauen und Umwelt die Errichtung des Kreisverkehres an der Kreuzung Pingsdorfer Straße /  Eichendorffstraße / Auf der Pehle beschlossen. Die Ausführungen erfolgen in der Bauart eines Minikreisels. Die notwendigen Baumaßnahmen können voraussichtlich bis Juli 2017 abgeschlossen weden. 

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und Grüne zur Einrichtung des Kreisverkehrs vom 03.02.2016

Die Fraktionen von CDU Und Grünen haben über einen Prüfauftrag an die Verwaltung das Thema Kreisel im Kreuzungsbereich  Pingsdorfer Straße / Eichendorffstraße und "Auf der Pehle" auf die Tagesordnung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität setzen lassen. In der Sitzung des Ausschusses am 02. Feb. 2016 wurde jetzt einstimmig die Einrichtung eines Kreisverkehrs beschlossen.

„Im Zusammenhang mit dem zweigleisigen Ausbau der Linie 18 und des zu erwartenden Umleitungsverkehrs, sahen wir hier einen sofortigen Handlungsbedarf und haben die Einrichtung eines Kreisverkehrs auf den Weg gebracht. Da nach dem zweigleisigen Ausbau der Linie 18 noch eine Sanierung der Kanalisation in der Pingsdorfer Straße ansteht, ist vorgesehen, dass zunächst  nur ein provisorischer Kreisverkehr eingerichtet wird“, so Peter Kirf,  verkehrspolitische Sprecher der CDU Fraktion.

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CDU und GRÜNE beantragen auf der Grundlage dieses Gutachtens
einen Workshop zur wirtschaftlichen Entwicklung Brühls

Innovationen, Fachkräfte und attraktives Wohnumfeld sind die Erfolgsbringer - Hohe Innovationsbereitschaft, ein besonderes Augenmerk auf die Ausbildung von Fachkräften und die Schaffung attraktiver Wohnumfelder: In diesen Themen sieht die "Studie zur Zukunft der Wirtschaft im Rhein-Erft Kreis" Erfolgsbringer für die Entwicklung des Rhein-Erft Kreises“, so ist es auf der Homepage  der durchführenden Gesellschaft iW.CONSULT, Institut der deutschen Wirtschaft Köln Consult GmbH, zu lesen. An der Erstellung der Studie waren u.a. 250 Unternehmen der Region und 40 Experten aktiv beteiligt. Sie entwickelten dabei konkrete Vorschläge für kurz- und mittelfristige Projekte. Weitere Informationen sowie das Gutachten selbst können über die Homepage von iW.CONSULT  abgerufen werden: http://www.iwconsult.de/aktuelles/broschueren-publikationen/reload-zukunft-rhein-erft-kreis-2030/

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat Frau Prof. Dr. Beate Braun, Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WFG) in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung Ende Januar das Gutachten den Mitgliedern des Ausschusses vorgestellt.

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GGS Badorf20170117i In einer Informationsveranstaltung, am Freitag, den 03. Februar 2017, wurde seitens der Stadtverwaltung über die Ergebnisse aus der neuesten Messung in der GGS Badorf berichtet.

Nachdem im Herbst 2016 im Zusammenhang mit Krankheitsfällen der Verdacht einer Schadstoffbelastung im Gebäudekomplex B der Badorfer Grundschule aufgekommen war, wurden seitens der Stadtverwaltung Messungen, eine Grundreinigung und regelmäßige Nassreinigungsmaßnahmen veranlasst. Nach den Erkenntnissen der Gutachter darf davon ausgegangen werden, dass kein Zusammenhang zwischen den aufgetretenen Erkrankungen und einer Schadstoffbelastung besteht. Als verantwortlich für die erhöhten Schadstoffwerte wurde der PVC-Boden ausgemacht. Er soll nun umgehend ausgetauscht werden.

Weitere Informationen siehe auf der Internet Seite der Stadt Brühl:
http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2017/schule_badorf.php

Bereits erste Messergebnisse ließen die Vermutung zu, dass zwar etwas erhöhte Schadstoffwerte vorliegen, die jedoch seitens der Gutachter und des Gesundheitsamtes nicht als eine unmittelbare Gefährdung der Gesundheit eingestuft werden. Leider konnten den Eltern die Aufregungen sowie Sorgen und Nöte weder durch ein Anschreiben noch durch eine öffentliche Pressekonferenz am 17.01.2017 mangels klarer Aussagen seitens des Bürgermeisters genommen werden.

Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN haben zwischenzeitlich den Bürgermeister gebeten, das Thema auf die TO des Hauptausschusses am 23. 01 2017 zu setzen und dort einen aktuellen Sachstandsbericht zu geben, der u.a. auf folgende Punkte eingeht:

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HH2017 TitelIn der Sitzung des Rates vom 12. 12. 2016 ist mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN und Bürgermeister der Haushalt 2017 verabschiedet worden. Es ist schon erstaunlich, dass der Bürgermeister wiederholt den Haushalt nur mit seiner Stimme und den Stimmen der Koalitionsparteien von CDU und GRÜNEN verabschiedet bekommt. Die Verweigerung seiner SPD ist nicht zu verstehen, zumal im Vorfeld der Haushalt als solches und alle wichtigen Korrekturen beraten und mehrheitlich beschlossen wurden.

Der kommende Haushalt ist - wie schon in den Vorjahren - geprägt von steigenden Ausgaben in den Bereichen Personal und Soziales. Das Land fordert Leistungen, sorgt aber nicht für eine ausreichende Kostendeckung in der Kommune. Unter dieser fehlenden Konnexität leiden die Kommunen schon seit Jahren. Insbesondere durch das Land und zusätzlich durch Maßnahmen und Anforderungen des Bundes verstärkt, werden die Kommunen mit Ihren vielfältigen Aufgaben in der Kinder- und Jugendbetreuung im wahrsten Sinne des Wortes „im Regen“ stehen gelassen. Die fehlende Konnexität von Land und Bund sind ein „kommunaler Defizittreiber“ und ein ernstes Problem bei der Aufstellung eines ausgeglichenen kommunalen Haushaltes.

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Auf Antrag von CDU und Grünen wurden schon im letztjährigen Haushalt 25.000 Euro für das „Wellcome-Projekt“ im Haushalt eingestellt. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Prävention, um dem steigenden Kostendruck im Bereich der Jugendhilfe entgegen zu wirken.

Das Kinderbildungsgesetz NRW regelt die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen der Kinderbetreuung. Das Land fordert Leistungen, sorgt nicht für eine ausreichende Kostendeckung in der Kommune. Unter dieser fehlenden Konnexität leiden die Kommunen schon seit Jahren. Insbesondere durch das Land und zusätzlich durch Maßnahmen und Anforderungen des Bundes verstärkt, werden die Kommunen mit Ihren vielfältigen Aufgaben in der Kinder- und Jugendbetreuung im wahrsten Sinne des Wortes „im Regen“ stehen gelassen. Die fehlende Konnexität von Land und Bund sind ein „kommunaler Defizittreiber“ und ein ernstes Problem bei der Aufstellung eines ausgeglichenen kommunalen Haushaltes.

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Linie 18A

In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität wurde einstimmig mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN, FDP und Linken bei 5 Enthaltungen die Einrichtung eines 10-Minuten Taktes bis Brühl-Schwadorf, einschließlich einer besseren Taktung an Samstagen, beschlossen. Damit gilt nach der Fertigstellung des zweigleisigen Ausbaues ab Dezember 2017 der "Kölner Fahrplan" bis Brühl-Schwadorf. Die Fraktionsmitglieder der CDU sind froh, dass mit Ihrer Initiative zukünftig allen Brühler Bürgerinnen und Bürger , im Norden wie im Süden, eine gleichermaßen günstige Anbindung an die Linie 18 zur Verfügung stehen wird.

Der Rat hat in seiner Sitzung vom 20. 02. 2017 die Entscheidung der Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und Mobilität einstimmig bei einer Enthaltung bestätigt.

 Auf Antrag der Koalitionsparteien von CDU und Grünen ist im Ausschuss für Verkehr und Mobilität am 7. November 2016 einstimmig beschlossen worden, dass die Verwaltung prüfen möge, ob und  zu welchen Konditionen auf dem Streckenabschnitt von Brühl-Mitte bis Brühl Schwadorf - nach Fertigstellung des zweigleisigen Ausbaues im Brühler Stadtgebiet - ein 10-Minutentakt entsprechend dem von Köln nach Brühl-Mitte bestehenden Fahrplan realisiert werden könnte. Weiterhin sollte die Linie 18 samstags sowie an Sonn- und Feiertagen im 30 Minutentakt fahren.

Zusätzlich wurde die Verwaltung gebeten, Kontakt mit den Nachbarkommunen und der KVB als Betreiber der Linie 18 aufzunehmen. Im Zusammenschluss mit den südlichen Nachbarkommunen könnte auf diese Weise ein 10-Minutentakt von und nach Bonn analog dem Fahrplan von und nach Köln eingerichtet werden.

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Parkplatzweisung 7579k

 

In der Sitzung am 07. Nov. 2016 hat der Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig das von der Verwaltung in einer Arbeitsgruppe erarbeitete neue Parkraumkonzept für die Brühler Innenstadt verabschiedet. Die Umsetzung wird nun im Laufe des Jahre 2017 erfolgen.

Für die  CDU-Fraktion waren folgende Kriterien wichtig:

  1. Reduzierung des Parksuchverkehrs, der eine zunehmende Belastung für die Anwohnerschaft in der Brühler Innenstadt zur Folge hat.
  1. Das Anwohnerparken in die Lösung zu integrieren und die vorgesehenen Plätze ohne zeitliche Einschränkungen nutzen zu können. Ausnahmen sollten nur für wenige Stellplätze mit besonderer Begründung gelten.
  1. Pendlerparkplatz für Einpendler, die ihren Arbeitsplatz in der Innenstadt nachweisen, zu schaffen bzw. zu erhalten. Aus diesem Grunde hat sich die CDU-Fraktion dafür eingesetzt, dass die bisherige Brachfläche hinter dem Finanzamt hergerichtet wird. Sie sollen gegen eine monatliche Gebühr in Höhe von voraussichtlich 40 Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Fläche bietet Raum für ca. 100 Stellplätze und kann somit zur Entlastung der Innenstadt durch parkende Pendler sowie entsprechendem Parksuchverkehr beitragen.
  1. Nach einem angemessenen Erfahrungszeitraum und nach Einführung aller neuen Regelungen soll das neue Parkraumkonzept hinsichtlich seiner Praktikabilität überprüft werden.

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21
Dez
Jeden Donnerstag 11:00 Uhr Markt 20, 50321 Brühl. Besucher sind herzlich willkommen!

09
Jan
Bitte vormerken! 19:30 Uhr im LopLop-Garten Max-Ernst-Gymnasium

05
Feb
19:00 Uhr - im Wirtshaus am Bahnhof, Brühl. Besucher sind herzlich willkommen!

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