IMG 7021 i

In seiner Sitzung am 16.02.2017 hat der Ausschuss für Bauen und Umwelt die Errichtung des Kreisverkehres an der Kreuzung Pingsdorfer Straße /  Eichendorffstraße / Auf der Pehle beschlossen. Die Ausführungen erfolgen in der Bauart eines Minikreisels. Die notwendigen Baumaßnahmen können voraussichtlich bis Juli 2017 abgeschlossen weden. 

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und Grüne zur Einrichtung des Kreisverkehrs vom 03.02.2016

Die Fraktionen von CDU Und Grünen haben über einen Prüfauftrag an die Verwaltung das Thema Kreisel im Kreuzungsbereich  Pingsdorfer Straße / Eichendorffstraße und "Auf der Pehle" auf die Tagesordnung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität setzen lassen. In der Sitzung des Ausschusses am 02. Feb. 2016 wurde jetzt einstimmig die Einrichtung eines Kreisverkehrs beschlossen.

„Im Zusammenhang mit dem zweigleisigen Ausbau der Linie 18 und des zu erwartenden Umleitungsverkehrs, sahen wir hier einen sofortigen Handlungsbedarf und haben die Einrichtung eines Kreisverkehrs auf den Weg gebracht. Da nach dem zweigleisigen Ausbau der Linie 18 noch eine Sanierung der Kanalisation in der Pingsdorfer Straße ansteht, ist vorgesehen, dass zunächst  nur ein provisorischer Kreisverkehr eingerichtet wird“, so Peter Kirf,  verkehrspolitische Sprecher der CDU Fraktion.

Weiterlesen ...

HH2017 TitelIn der Sitzung des Rates vom 12. 12. 2016 ist mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN und Bürgermeister der Haushalt 2017 verabschiedet worden. Es ist schon erstaunlich, dass der Bürgermeister wiederholt den Haushalt nur mit seiner Stimme und den Stimmen der Koalitionsparteien von CDU und GRÜNEN verabschiedet bekommt. Die Verweigerung seiner SPD ist nicht zu verstehen, zumal im Vorfeld der Haushalt als solches und alle wichtigen Korrekturen beraten und mehrheitlich beschlossen wurden.

Der kommende Haushalt ist - wie schon in den Vorjahren - geprägt von steigenden Ausgaben in den Bereichen Personal und Soziales. Das Land fordert Leistungen, sorgt aber nicht für eine ausreichende Kostendeckung in der Kommune. Unter dieser fehlenden Konnexität leiden die Kommunen schon seit Jahren. Insbesondere durch das Land und zusätzlich durch Maßnahmen und Anforderungen des Bundes verstärkt, werden die Kommunen mit Ihren vielfältigen Aufgaben in der Kinder- und Jugendbetreuung im wahrsten Sinne des Wortes „im Regen“ stehen gelassen. Die fehlende Konnexität von Land und Bund sind ein „kommunaler Defizittreiber“ und ein ernstes Problem bei der Aufstellung eines ausgeglichenen kommunalen Haushaltes.

Weiterlesen ...

Plan NiedrigseilgartenSpielplätze sind ein Ort der Begegnung und Kommunikation, sie müssen attraktiv, sauber und zeitgemäß sein. An der Sophie-Scholl-Straße haben wir in einem Vor-Ort-Gespräch mit dem Kinderschutzbund ein Potential ausgemacht, um den Spielplatz durch den Bau eines Niedrigseilgartens für größere Kinder attraktiver gestalten zu können. Zusamnmen mit unserem Koalitionspartner hatten wir deshalb die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob an dieser Stelle ein Niedrigseilgarten unter Hinzuziehung des Budgets 2017 zur Spielraumplanung entstehen kann.

An der Südspitze des Spielplatzes befindet sich eine von den Kindern bespielte Baumgruppe. Ein Niedrigseilgarten besteht aus Seilkonstruktionen zwischen Masten und Bäumen. Die Elemente können ohne Sicherung zum Klettern und Balancieren von Kindern und auch Erwachsenen genutzt werden. Schwebeband, Schwebebrücke, Kletter- und Hangelmöglichkeiten sind in den verschiedensten Ausprägungen die Bestandteile einer solchen Anlage.

Weiterlesen ...

Linie 18A

In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität wurde einstimmig mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN, FDP und Linken bei 5 Enthaltungen die Einrichtung eines 10-Minuten Taktes bis Brühl-Schwadorf, einschließlich einer besseren Taktung an Samstagen, beschlossen. Damit gilt nach der Fertigstellung des zweigleisigen Ausbaues ab Dezember 2017 der "Kölner Fahrplan" bis Brühl-Schwadorf. Die Fraktionsmitglieder der CDU sind froh, dass mit Ihrer Initiative zukünftig allen Brühler Bürgerinnen und Bürger , im Norden wie im Süden, eine gleichermaßen günstige Anbindung an die Linie 18 zur Verfügung stehen wird.

Der Rat hat in seiner Sitzung vom 20. 02. 2017 die Entscheidung der Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und Mobilität einstimmig bei einer Enthaltung bestätigt.

 Auf Antrag der Koalitionsparteien von CDU und Grünen ist im Ausschuss für Verkehr und Mobilität am 7. November 2016 einstimmig beschlossen worden, dass die Verwaltung prüfen möge, ob und  zu welchen Konditionen auf dem Streckenabschnitt von Brühl-Mitte bis Brühl Schwadorf - nach Fertigstellung des zweigleisigen Ausbaues im Brühler Stadtgebiet - ein 10-Minutentakt entsprechend dem von Köln nach Brühl-Mitte bestehenden Fahrplan realisiert werden könnte. Weiterhin sollte die Linie 18 samstags sowie an Sonn- und Feiertagen im 30 Minutentakt fahren.

Zusätzlich wurde die Verwaltung gebeten, Kontakt mit den Nachbarkommunen und der KVB als Betreiber der Linie 18 aufzunehmen. Im Zusammenschluss mit den südlichen Nachbarkommunen könnte auf diese Weise ein 10-Minutentakt von und nach Bonn analog dem Fahrplan von und nach Köln eingerichtet werden.

Weiterlesen ...

Parkplatzweisung 7579k

 

In der Sitzung am 07. Nov. 2016 hat der Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig das von der Verwaltung in einer Arbeitsgruppe erarbeitete neue Parkraumkonzept für die Brühler Innenstadt verabschiedet. Die Umsetzung wird nun im Laufe des Jahre 2017 erfolgen.

Für die  CDU-Fraktion waren folgende Kriterien wichtig:

  1. Reduzierung des Parksuchverkehrs, der eine zunehmende Belastung für die Anwohnerschaft in der Brühler Innenstadt zur Folge hat.
  1. Das Anwohnerparken in die Lösung zu integrieren und die vorgesehenen Plätze ohne zeitliche Einschränkungen nutzen zu können. Ausnahmen sollten nur für wenige Stellplätze mit besonderer Begründung gelten.
  1. Pendlerparkplatz für Einpendler, die ihren Arbeitsplatz in der Innenstadt nachweisen, zu schaffen bzw. zu erhalten. Aus diesem Grunde hat sich die CDU-Fraktion dafür eingesetzt, dass die bisherige Brachfläche hinter dem Finanzamt hergerichtet wird. Sie sollen gegen eine monatliche Gebühr in Höhe von voraussichtlich 40 Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Fläche bietet Raum für ca. 100 Stellplätze und kann somit zur Entlastung der Innenstadt durch parkende Pendler sowie entsprechendem Parksuchverkehr beitragen.
  1. Nach einem angemessenen Erfahrungszeitraum und nach Einführung aller neuen Regelungen soll das neue Parkraumkonzept hinsichtlich seiner Praktikabilität überprüft werden.

Weiterlesen ...

IMG 3615aIn der Sitzung des Rates vom 31. 10 2016 wurde die Vorlage 384/2016 neu aufgerufen und nochmals zur Entscheidung gebracht. Sie wurde mit einem gleichengelagerten Ergebnis von 26 zu 14 Stimmen bei 3 Enthaltungen verabschiedet. Bereits in der Sitzung des Rates am 12.09.2016 hatte der Rat den Koalitionsantrag von CDU und Grünen zur weiteren Vorgehensweise zum Projekt Rathausanbau mit 26 zu 12 Stimmen bei 5 Enthaltungen verabschiedet. Diese Entscheidung musste aufgrund eines Verstoßes gegen das Öffentlichkeitsgebot in der Sitzung des Rates vom 12.09. 2016 wiederholt werden.

Des Weiteren wurde die Durchführung eines kombinierten Wettbewerbsverfahrens (Hochbau Rathaus Steinweg sowie Verkehrs- und Freiraumanlagen Janshof) mehrheitlich angenommen.

Die funktionalen und qualitativen Anforderungen und Vorgaben für die Wettbewerbsauslobung sind dem jeweils zuständigen Ausschuss (HA und PStA) vor Veröffentlichung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die Verwaltung ist nunmehr beauftragt worden, eine Ausschreibung zur Auswahl eines geeigneten, externen Fachbüros zur Vorbereitung und Durchführung des Wettbewerbsverfahrens (Wettbewerbsmanagement) durchzuführen.

Grundlage ist der bei zwei Enthaltungen einstimmige Beschluss des Rates vom 25.04.2016, der folgendes vorsieht:

  1. die Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses am Steinweg,

  2. den Abriss des Anbaus und die Errichtung eines barrierefreien Neubaus nach neuestem energetischen Standard

  3. Gleichzeitig wurde der Bürgermeister beauftragt, einen Architektenwettbewerb vorzubereiten. Bestandteil des Beschlusses war auch die einstimmige Empfehlung des Rates, aus wirtschaftlichen Gründen folgende Kriterien für den zu erstellenden Neubau zugrunde zu legen:

Weiterlesen ...

Kiku Logo7557

„Die CDU-Fraktion lässt die Schwadorfer Eltern nicht im Stich", so lautete das Motto der CDU, nachdem die Kirche beschlossen hatte, den über Jahrzehnte betriebenen kirchlichen Kindergarten zu schließen. Man war sich in der CDU-Fraktion und mit dem damaligen Bürgermeister Michael Kreuzberg  (CDU) sofort einig: “Hier ist entschlossenes und zeitnahes Handeln angesagt!“

 „Wir können nicht zulassen, dass der Brühler Süden ohne Nahversorgung in der Kinderbetreuung ist. Nicht immer sind Mütter oder Väter in der Lage, ihre Kinder – wie von der Kirche vorgeschlagen - nach Brühl-Badorf oder gar Brühl-Heide in die KiTa zu bringen und auch wieder abzuholen. Hier sind schnelles Handeln und Unterstützung seitens der Stadtverwaltung unumgänglich. Mit der Entscheidung, einen neuen Kindergarten zu planen,  hoffen wir, den Schwadorfer Eltern eine Sorge abgenommen zu haben. Sie können wieder zuversichtlich in die Zukunft planen.“, so ging Anfang 2011 das Zitat von Hans Theo Klug, Fraktionsvorsitzender der CDU Brühl, durch die Medien.

Am Hornsgarten konnten schnell ein passendes Grundstück und ein kompetenter Partner für die Kita-Einrichtung gefunden werden. Kiku Haus7555

Weiterlesen ...

 

Radweg Alte Bonnstr 7564 iGemeinsame Presseerklärung vom 11.08.2016 Auf Anraten der Kinderunfallkommission hat die Verwaltung kurzfristig als Akt der laufenden Verwaltung im Anschluss an den Kreisverkehr Alte Bonnstr./Steingasse/Geildorfer Str. am westlich verlaufenden, kombinierten Rad- und Fußweg in Richtung Innenstadt das Gebotsschild „nur für Fußgänger“ angebracht und damit das Radfahren untersagt.

Die Radfahrer müssen nun den in Richtung Innenstadt verlaufenden Schutzstreifen nutzen. Hintergrund waren 2 Verkehrsunfälle aus der nahen Vergangenheit zwischen dem Rad- und Autoverkehr in der Einmündung „Pehler Hülle“.  Die Kinderunfallkommission sah als Hauptgrund den seit Jahrzehnten in zwei Richtungen verlaufenden Rad- und Fußweg an.

Weiterlesen ...

Reker Dahmen DSC 4746 2a kAm Rande eines KlimaExpo Termins des Klimaschutzministeriums NRW in Rodenkirchen ergaben sich Gespräche zwischen der  Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker und dem Ratsherrn und Umweltexperten Dieter Dahmen, CDU Fraktion Brühl,  über zukünftige regionale Zusammenarbeit auch im Bereich des Klimaschutzes.  

Als direkte Städtenachbarn werden sich in diesem Zusammenhang sicher gemeinsame Projekte ergeben. "Seit 2012 beteiligt sich die Stadt Brühl z.B. erfolgreich am European Energy Award, einem internationalen Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren, mit Projekten zu mehr Energieeffizienz im Bereich Mobilität, Beleuchtungsanlagen und Liegenschaften", so Dieter Dahmen zu Klimaschutzprojekten in Brühl. "Darüber hinaus sind sicher weitere Projekte denkbar, denn Klimaschutz kennt keine Grenzen".

 

Mit 7083 mehrheitlichen Nein-Stimmen bzw. 19,7 % der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger, wurde das erforderliche Quorum nicht erreicht. 

An der Abstimmung zu einem Bürgerratsentscheid können alle Stimmberechtigten einer Stadt oder Gemeinde teilnehmen. Bei der Abstimmung ist die Fragestellung des Bürgerratsentscheides mit Ja oder Nein zu beantworten. Die Mehrheit entscheidet. Diese Mehrheit muss aber gleichzeitig in Brühl aufgrund der Einwohnerzahl 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen.

Der Ratsbürgerentscheid ist gescheitert
und löst damit keine Rechtswirkung aus.

Weiterlesen ...

26
Okt
Jeden Donnerstag 11:00 Uhr Markt 20, 50321 Brühl. Besucher sind herzlich willkommen!

06
Nov
Jeden ersten Montag im Monat im Wirtshaus am Bahnhof, 50321 Brühl. Besucher sind herzlich willkommen

14
Nov
19 Uhr, Gaststätte "Kaschemm" Baltharsar Neumann Platz. Gäste sind herzlich willkommen!

Aktuelle Mitteilungen der CDU Deutschlands

  

banner cdu rhein erft 1
 
banner seif

banner voss

bruehl banner

logo stadttv bruehl